es ist nicht alle tage sonntag
Lange mussten wir auf diese Entscheidung warten. Nun hat der Nationalrat entschieden: Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll erweitert und die sexuelle Diskriminierung und auch die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität unter Strafe gestellt werden. weiterlesen…
Die Diskriminierung von schwulen, lesbischen, bi, trans und inter* Menschen soll im Strafrecht explizit verboten und der Schutz somit verbessert werden. Gemäss einer Medienmitteilung hat der Bundesrat nun den entsprechenden Vorschlag der zuständigen nationalrätlichen Kommission an seiner Sitzung vom 15. August 2018 zur Kenntnis genommen. Soweit, so gut? weiterlesen…
Die soeben veröffentlichte Medienmitteilung der Rechtskommission des Nationalrates ist knapp formuliert – aber für uns LGBT+ ein weiterer und wichtiger Schritt nach vorn. weiterlesen…
Der «Tages-Anzeiger» vom 18. Januar und die «Basler Zeitung» vom 20. Januar druckten Interviews mit Ardian Elezi ab, in denen er schwulenfeindlich argumentiert und Diskriminierungen gegen Homosexuelle nahelegt. Ein deutliches Beispiel für die Notwendigkeit der Parlamentarische Initiative von Reynard Mathias (SP) «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung». weiterlesen…
Pink Cross hat die Stellungnahmen der Parteien zur parlamentarischen Initiative «Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung», eingereicht von Nationalrat Mathias Reynard, zur Kenntnis genommen. Der Verband zeigt sich enttäuscht über den Ausgang der Vernehmlassung, da aufgrund der klaren Ablehnung von FDP und SVP die Erweiterung des Diskriminierungsschutzes im Parlament gefährdet ist. weiterlesen…
Die Rechtskommission des Nationalrats will die Rassismus-Strafnorm um das Kriterium der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität erweitern. Und die gaySVP sieht deshalb die Meinungsfreiheit in Gefahr. weiterlesen…
Heute wurden im Bundesbern zwei für uns wichtige Entscheide gefällt: Der Nationalrat hat beschlossen, dass sich die Rechtskommission noch bis zum Sommer 2019 Zeit für die Umsetzung der parlamentarischen Initiative «Ehe für alle» lassen kann. Und die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates schickt den Vorentwurf zur Erweiterung der Rassismus‐Strafnorm in die Vernehmlassung. weiterlesen…